Spanien lockert Corona-Einschränkungen
Nachdem die spanische Zentralregierung den Corona-Notstand für beendet erklärt hat, hob das oberste Gericht der Kanaren die dortigen nächtlichen Ausgangssperren auf. Auf den Balearen bleiben sie dagegen in Kraft. Spanier dürfen im eigenen Land nun wieder reisen, einige Einschränkungen bleiben allerdings bestehen.
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Nächtliche Ausgangssperren sind in den meisten Regionen Spaniens aufgehoben worden
Die Regionalregierung der Kanarischen Inseln kündigte daraufhin am Montag an, vor dem obersten Gericht Spaniens, dem Tribunal Supremo in Madrid, Einspruch gegen die Entscheidung des regionalen Gerichtes einzulegen. Dieses hatte erklärt, die Ausgangssperren bedeuteten eine "echte Beschränkung". Es gebe aber keine ausreichende Begründung, die erkläre, dass riskante Verhaltensweisen noch gefährlicher würden, wenn sie in der Nacht ausgeführt würden.
Dagegen bestätigten die Richter andere Einschränkungen, die auf den Kanarischen Inseln weiterhin gelten sollen. So seien die Beschränkung maximale Personenzahl bei privaten oder öffentlichen Zusammenkünften ausreichend gut verargumentiert und im Kontext der aktuellen Gegebenheiten auch zumutbar, zitiert das Portal "Teneriffa News" das Urteil vom Wochenende.
Grundsätzlich entscheiden nach der Beendigung des Notstandsgesetzes wieder die Regionalregierungen über Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Sowohl die Regierung der Balearen als auch die Kanaren-Regierung scheuen von schnellen Lockerungen zurück, um keinen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zu riskieren, der die Sommersaison bedrohen würde.
Spanier dürfen im eigenen Land wieder reisen
Mit dem Ende des Notstands sind in Spanien vor allem Bewegungseinschränkungen weggefallen. In den vergangenen Monaten durften die Menschen die autonome Region, in der sie leben, nur aus triftigen Gründen verlassen; nun sind auch Familienbesuche oder sonstige Reisen in andere Regionen wieder erlaubt. Für Reisende aus Deutschland ändert sich dagegen nicht allzu viel. In vielen Regionen dürfen zwar die Restaurants jetzt länger geöffnet bleiben als bisher, viele andere Einschränkungen, wie etwa die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit, gelten aber weiter.
Nächtliche Ausgangssperren existieren derzeit noch auf den Balearen, in der autonomen Gemeinschaft Valencia und in Navarra. Über deren Zulässigkeit entscheidet jeweils das höchste Gericht der Region. Nach Informationen der "Tagesschau“ feierten in vielen spanischen Städten zehntausende vor allem junge Leute das Ende der Beschränkungen in der Nacht zum Sonntag.
Christian Schmicke